25.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Gemeinderatsfraktion verändert sich

 
Bgm. Prayon, E. Kunzmann, V. Bräuninger

Mit der Gemeinderatssitzung im Juli 2021 beendete Edgar Kunzmann seine Tätigkeit als Gemeinderat für Remchingen.

25 Jahre hat er dieses Amt mit ganz viel Engagement, Herzblut und Freude ausgeübt und war mit seinem Wissen weit über die Grenzen der Kommunalpolitik hinaus und seinen tiefen Wurzeln in der Geschichte und Entwicklung der Gemeinde  eine wichtige und immer zuverlässige Säule unserer Arbeit.  Die Remchinger Sozialdemokraten, insbesondere die Gemeinderatsfraktionen der letzten 25 Jahre bedanken sich von Herzen bei ihm.

Edgar wir wünschen dir etwas mehr Ruhe vom Alltag der Gemeinderatsarbeit und wir hoffen und freuen uns auf deine weitere Unterstützung unserer Beratungen. Wir sind uns sicher: Du bleibst am Ball!

Volker Bräuninger

Nein, kein neues Gesicht – er ist einfach wieder ganz dabei!

Die Verpflichtung am 22. 07. 2021 zum Gemeinderat ist für Volker Bräuninger der Wiedereinstieg in die aktive kommunalpolitische Arbeit. Er war nie weg – in der Fraktionsarbeit war auch Volker immer dabei. Ob es seine engen Verbindungen zu Vereinen, sein Organisationstalent oder sein  besonderes Fachwissen in Finanzfragen, Volker war auch ohne Mandat immer präsent und hat sich für seine Gemeinde eingesetzt.

Volker, wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit dir und dein Engagement und deine Stimme bei Diskussionen aller Remchinger Themen am Ratstisch.

Antje Hill

Sprecherin der Gemeinderatsfraktion


 

13.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion setzt sich für Starkregen Gefahrenkarte ein.

 

Fraktionssprecherin Antje Hill hat sich für die  SPD mit dem nachfolgenden Brief an Verwaltung und Gemeinderat für die Entwicklung einer Starkregen Gefahrenkarte als Arbeitsgrundlage für künftige Bau- und Entwicklungsplanungen eingesetzt:

 

Sehr geehrter Herr Prayon,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

es ist noch nicht lange her, da haben wir bei der Übergabe des Hochwasserschutz-Bauwerks in Nöttingen tief aufgeatmet, doch die Erfahrungen in unseren Nachbargemeinden und der heutige Artikel im Pforzheimer Kurier, den ich z.K. beigefügt habe, zeigt uns, dass das Thema Hochwasser leider auch aus ganz anderen Ecken kommt und noch lange nicht vom (Rats-)-Tisch ist. Auch bei uns in Remchingen waren schon Keller und Garagen nach Starkregen-Ereignissen betroffen. Betroffen von Wasser, das nicht nur über Pfinz und Kämpfelbach gekommen ist, sondern direkt nicht vorhersehbar  vom Himmel: starker  Regen, Hagel in einer Menge, die einfach nicht mehr über die Kanalisation abfließen konnte. Genau wie es in dem Artikel beschrieben ist.  Die SPD-Fraktion hat mit großem Interesse gelesen, dass es oftmals kleinere und eigentlich recht leicht zu verwirklichende Schutzmaßnahmen sind, die helfen Schäden zu vermeiden.

Dass dies ein Thema war,  ist und bleibt, welches den Kommunen schon länger unter den Nägeln brennt zeigt uns die Tatsache, dass einmal schon mehr als 200 Gemeinden in der Bearbeitungsphase dieser Gefahrenkarte sind und dass bei Auftragserteilung  einer Starkregen-Gefahrenkarte durch ein Planungsbüro mit 70 % der Kosten vom Land bezuschusst werden. 

Die SPD-Fraktion sieht hier dringenden Handlungsbedarf und beantragt, dass die Verwaltung bei einem kompetenten Planungsbüro eine Starkregen-Gefahrenkarte in Auftrag gibt.  Vielleicht schaffen wir es dann, Anregungen aus der Karte in die anstehenden künftigen Bau- oder Erweiterungsplanungen der Gemeinde zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen
für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Antje Hill

 

01.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Kindergarten dringend - Standortwahl hochproblematisch

 
Foto: Matthias Käser

Wir sind für einen neuen Kindergarten und das schon lange und begrüßen, dass nun nach einem Jahr endlich wieder ein Wettbewerb beschlossen wurde, der eigentlich schon eine Weile abgeschlossen sein sollte.

Wir hatten im Juni 2020 eigentlich gehofft, dass der Kindergarten im September 2021, zum Ende der Sommerferien von fast 100 Kindern und ihren Erzieherinnen mit viel Freude in Besitz genommen wird.

Das haben wir im Juni 2020 im Mitteilungsblatt veröffentlicht:
 

  • Ein Kindergarten mit fast 100 Plätzen bringt ein recht hohes Verkehrsaufkommen und ist für einen Standort innerhalb eines Wohngebietes schon aus diesem Grund für uns nicht tragbar. Im Bruch ist die Zu- und Abfahrt durch die bestehende Infrastruktur geregelt.
  • Die zentrale Lage lässt sich aber auch sehr gut mit Fahrrädern und fußläufig sowohl von Singen, als auch von Wilferdingen erreichen.
  • Die Umgebung des geplanten Kindergartens ist im Grünen, nahe der Pfinz und bietet für die Gruppen autofreie Wege für interessante Spaziergänge, für Waldbesuchen, die immer wieder spannend für die Kleinen sind und auch der Weg zur Ortsmitte und den Spielmöglichkeiten dort ist für die kurzen Beinchen ein Klacks.
  • Wir sehen die Chance mit diesem Projekt wieder eine Bereicherung der Remchinger Ortsmitte, dieses Mal für die ganz Kleinen, zu schaffen.

... und heute heißt es: Plan geplatzt, Beschluss wird zurückgenommen, aufgrund nachträglich aufgetretener Schwierigkeiten am Standort. Wir bedauern dies, hauptsächlich natürlich für die Kinder.

Lösung der Kernzeitbetreuung war im Zusammenhang mit dem Kindergarten gefordert – das ist uns fremd.

Um es klar zu sagen, wir haben mit einer Stellungnahme von Edgar Kunzmann angeregt, dass die Bedingungen der Unterbringung der Kernzeitbetreuung in Wilferdingen für alle dort betreuten Kinder und deren Betreuerinnen unzumutbar ist und unterstützen hier eine schnelle Lösung. Doch einen zentralen Campus für mehrere hundert Kleinkinder, Grundschulkinder und Realschulkinder zusammen auf einem Gelände innerhalb eines Wohngebietes, das bereits jetzt ein hohes Verkehrsaufkommen durch Kirche, Schulen und Kindergärten und nicht zuletzt auch durch ausweichenden Durchgangsverkehr ist für die SPD-Fraktion eine schlechte Lösung.

Campus ist gut für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt schon dort beschult werden und dann in neuen oder auch renovierten Räumen endlich richtig untergebracht sind. Doch für Kindergartengruppen ist diese Konzeption keine Lösung.

Wir hoffen nun auf den Architektenwettbewerb, vielleicht können diese Fachleute zaubern. Wir lassen uns überraschen – was auch der Grund der Enthaltung war, denn Neubauten müssen sein und das schnell, aber nicht so!

Antje Hill
Für die SPD-Fraktion

30.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2021/22 von Fraktionssprecherin Antje Hill

 

Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/2022 steht unter ganz neuen Voraussetzungen als es in den letzten Jahren der Fall war, ein Stück Sicherheit in der Planung ist durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verloren gegangen. Fast denkt man nicht mehr an die Freude der unzähligen Kinder über den tollen, von ihnen zum Teil selbst geplanten, Spielplatz und die Freude der Familien über die Aufenthaltsqualität der neuen Ortsmitte. Corona hat uns allen die uneingeschränkte Freunde am sanierten, neu gestalteten Freibad ganz schön vermasselt, aber immerhin waren die treuen Besucher glücklich und zufrieden mit dem Angebot.

27.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Sommerbilanz

 
Die SPD Fraktion vor dem neuen Rathaus Foto: Matthias Käser

Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub,  ob zu Hause oder an ihrem Lieblingsurlaubsziel. Unser Wunsch ist, dass wir alle gesund bleiben und ausgeruht und voller Tatendrang wieder in unseren Alltag zurückkehren.

Die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause ist vorbei, so steht dem Beginn der Sommerpause auch für die aktiven Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nichts mehr im Weg. 

Die SPD-Fraktion ist froh, dass die Verwirklichung der Rettungswache in Remchingen einen Schritt weiter gekommen ist. Zu der kontroversen Diskussion wollen wir nichts mehr sagen. Die Wortbeiträge, Veröffentlichungen im Vorfeld und der Bericht in der örtlichen Presse zu diesem Thema sprachen für sich.

Auch die Jahresabschlüsse für die Gemeinde und die Gemeindewerke für das Jahr 2016, die nach der Einführung der Doppik noch ausstand, konnten verabschiedet werden. 

Wir sagen auch dazu nur, dass wir den künftigen Gemeinderäten in Remchingen im Jahre 2026 einen ebenso unstrittigen, positiven Jahresabschluss wünschen!

Bei der Entscheidung, die bisher nicht erhobenen Benutzungsgebühren der Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten im Juni 2020, genauso wie die Gebühren für Kernzeit und Hausaufgabenbetreuung für Juni 2020 zu erlassen, was auch den kirchlichen Trägern zugestanden wurde, fiel uns die Zustimmung leicht und wir tragen damit die Erhöhung der Kosten für den Gemeindehaushalt mit.

Anders ging es uns bei dem weniger erfreulicher Beschluss in Sachen Kinderbetreuung, nämlich bei der Erhöhung der Elternbeiträge ab September um 1,9 %.

Lange und kontrovers wurde dieses Thema auch in unserer Fraktion diskutiert. Die Forderung, dass die Kindergartengebühren überhaupt wegfallen sollen, hat viele gute Gründe. Gerade aber der Vergleich der Vorschul- und Kleinkinderbetreuung mit der kostenlosen Bildung an Schulen zeigt, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Systemen reden: einmal der bundesweiten Schulpflicht und auf der anderen Seite des Angebots der Kommunen an Eltern, die Betreuung von Kleinkindern bis zur Schulreife zu übernehmen, wobei die Inanspruchnahme dieses Angebots im Ermessen der Eltern liegt. 

Die Kommunen versuchen nun weiter Betreuungskostenteilung:  80 % = Steuerzahler und  20 % Elternbeiträge.  

Es liegt uns sehr viel daran, die Qualität der Betreuung in Remchingen zu erhalten und so müssen wir die Notwendigkeit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Elternbeiträge um 1,9 % mit tragen.  Hier sind schon eventuelle Einkommenseinbußen in manchen Elternhäusern eingerechnet, die voraussichtliche Erhöhung dieser Kosten liegt nach Auskunft des Kämmerers bei ca. 3 %. Diese Ausführungen berücksichtigend,  hat die SPD-Fraktion mehrheitlich dieser Erhöhung zugestimmt.

Klar gesagt, wir unterstützen die Forderungen der Landes-SPD für das kostenlose Bildungsangebot der Vorschulerziehung, aber dies bedarf eines Wechsels des Systems. Das kann nur mit einer Kindergartenpflicht ab einem zu bestimmenden Alter und verbunden mit der Übernahme der Kosten der Betreuung durch qualifizierte Erzieherinnen durch das Land oder den Bund – wer auch immer diese Einrichtung schaffen wird – eingeführt werden.

Trotz alledem, eine schöne Sommerzeit und bleiben Sie gesund, 

Ihre SPD – Gemeinderatsfraktion

Antje Hill       Andreas Beier      Edgar Kunzmann

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