Bundespolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Koalitionsvertrag wurde besiegelt und ging Euch allen inzwischen auf dem Postweg oder per Email zu. Somit habt ihr die Chance zu überprüfen, ob bei einer Großen Koalition unsere sozialdemokratische Handschrift auch wirklich sichtbar ist. Und – auch das ist ein absolutes Novum – ihr entscheidet nunmehr mit eurer Stimme, ob unsere Partei wieder die deutsche Politik auf der Regierungsbank mitgestalten wird. Der Koalitionsvertrag ist ein Kompromiss zwischen drei Partnern, ohne Frage, und jeder musste Abstriche machen.
Am 22. September ist Bundestagswahl. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht Ihre Stimme vor dem 22. September ganz bequem per Briefwahl abzugeben? Seit 2009 ist dazu keine Begründung mehr notwendig! Sollten Sie am Wahlsonntag verhindert sein, lege ich Ihnen die Briefwahl ans Herz. Gehen Sie wählen! Geben Sie Ihre Stimme ab!
Auf Einladung des Fritz-Erler-Forums und der Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis kam die Integrationsministerin von Baden-Württemberg, Bilkay Öney (SPD) zu einer Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden der Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften und anschließenden Podiumsdiskussion ins Bürgerhaus Haidach.
