Mitgliedervotum zur Großen Koalition

Veröffentlicht am 03.12.2013 in Bundespolitik

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Koalitionsvertrag wurde besiegelt und ging Euch allen inzwischen auf dem Postweg oder per Email zu. Somit habt ihr die Chance zu überprüfen, ob bei einer Großen Koalition unsere sozialdemokratische Handschrift auch wirklich sichtbar ist. Und – auch das ist ein absolutes Novum – ihr entscheidet nunmehr mit eurer Stimme, ob unsere Partei wieder die deutsche Politik auf der Regierungsbank mitgestalten wird. Der Koalitionsvertrag ist ein Kompromiss zwischen drei Partnern, ohne Frage, und jeder musste Abstriche machen.

Aber – auch das ist klar:

Demokratie kann nur existieren, wenn Kompromisse möglich sind, wenn alle demokratisch gewählten Parteien miteinander koalitionsfähig sind (solange deren außenpolitische Ansichten mit den Staatsinteressen und den Grundinteressen der SPD vereinbar sind).

Nun kann jeder von euch mit seiner Stimme entscheiden, ob die SPD in den nächsten vier Jahren ihre sozialdemokratischen Ziele in Regierungsverantwortung für Deutschland umsetzen kann.

Abstimmen dürfen alle GenossInnen, die in der MAVIS als Mitglieder registriert sind. Bis spätestens 6. Dezember bekommt ihr eure persönlichen Abstimmungsunterlagen zugeschickt. Die ausgefüllten Unterlagen müssen unbedingt rechtzeitig per Post (Freiumschlag liegt bei) abgesendet werden und bis spätestens 12. Dezember 24 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen, d.h. den Umschlag bis spätestens am 9.12. mittags in den Briefkasten werfen.

Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist bindend, wenn 20 % der Mitglieder ihre Stimme abgeben und je nach Abstimmung wird die SPD mitregieren oder den Koalitionsvertrag ablehnen. Bitte nehmt diese echte Chance wahr und beteiligt euch alle am Votum.

 

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