Gemeinderatsfraktion
„Diese Überschrift möchten wir in keinem Bericht über eine Gemeinderatssitzung in Remchingen lesen“, so die SPD Gemeinderatsfraktion. Doch zum Glück können wir eine Seite weiter in der Presse lesen: „Investitionen für Kinder“ und dies ist der Bericht über die Remchinger Gemeinderatssitzung.
Unter dieser Überschrift wird unter anderem über drei ganz wichtige Projekte berichtet, die zu Gunsten unserer Kinder einstimmig beschlossen wurden:
Eine weitere Entscheidung ist großzügig betrachtet auch zum Teil für Kinder und Jugend: Der Gemeinderat stimmte dem Zuschussantrag des FCN für eine Umrüstung der Flutlichtanlagen auf LED-Beleuchtung zu. Bei der Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt brachte Volker Bräuninger unsere Bitte nach der Bildung eines kleinen Ausschusses, der Vorschläge für die Aktualisierung erarbeitet wieder auf den Tisch und die SPD-Fraktion geht davon aus, dass dem Antrag nun absehbar entsprochen wird, da inzwischen auch andere Fraktionen diesem Thema positiv gegenüber stehen.
Erfreut und dankbar stimmte auch unsere Fraktion dem Tagesordnungspunkt einer Erhöhung der Entschädigung für ehrenamtliche Arbeit des Gemeinderats, des Bürgermeister Stellvertreters und der ehrenamtlich für die Gemeinde tätigen Bürger*Innen bei Wahlen etc. gerne zu. Wir sehen in diesem Vorschlag der Verwaltung eine Wertschätzung der ehrenamtlichen Tätigkeit für die Bevölkerung und die Gemeinde Remchingen und bedanken uns dafür ganz herzlich.
Für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Antje Hill
Fraktionssprecherin
Wir sind sehr froh, dass der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit einer Mehrheit von 19 Stimmen bei 21 Anwesenden dem 2. Aktionsplan zugestimmt hat und bedanken uns hier ausdrücklich bei unserem Bürgermeistert und den zustimmenden Kolleginnen und Kollegen.
Wir halten es für unsere Kinder und Jugendlichen unverzichtbar,
Allen Beteiligten dafür schon jetzt ein herzliches Dankeschön von den Remchinger Sozialdemokraten!
Dies ist für uns in der SPD-Fraktion ein wichtiger Teil der Gründe, warum wir insbesondere in der Kinder- und Jugendarbeit auf allen Ebenen zwar finanzielle Rahmen stecken, aber nicht jeden Cent und Euro einzeln umdrehen. Wir setzen eben in unseren Forderungen und finanziellen Entscheidungen Prioritäten, bei denen die Menschen egal wie klein oder groß, wie jung oder alt Vorrang haben.
Antje Hill
für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Mit der Gemeinderatssitzung im Juli 2021 beendete Edgar Kunzmann seine Tätigkeit als Gemeinderat für Remchingen.
25 Jahre hat er dieses Amt mit ganz viel Engagement, Herzblut und Freude ausgeübt und war mit seinem Wissen weit über die Grenzen der Kommunalpolitik hinaus und seinen tiefen Wurzeln in der Geschichte und Entwicklung der Gemeinde eine wichtige und immer zuverlässige Säule unserer Arbeit. Die Remchinger Sozialdemokraten, insbesondere die Gemeinderatsfraktionen der letzten 25 Jahre bedanken sich von Herzen bei ihm.
Edgar wir wünschen dir etwas mehr Ruhe vom Alltag der Gemeinderatsarbeit und wir hoffen und freuen uns auf deine weitere Unterstützung unserer Beratungen. Wir sind uns sicher: Du bleibst am Ball!
Volker Bräuninger
Nein, kein neues Gesicht – er ist einfach wieder ganz dabei!
Die Verpflichtung am 22. 07. 2021 zum Gemeinderat ist für Volker Bräuninger der Wiedereinstieg in die aktive kommunalpolitische Arbeit. Er war nie weg – in der Fraktionsarbeit war auch Volker immer dabei. Ob es seine engen Verbindungen zu Vereinen, sein Organisationstalent oder sein besonderes Fachwissen in Finanzfragen, Volker war auch ohne Mandat immer präsent und hat sich für seine Gemeinde eingesetzt.
Volker, wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit dir und dein Engagement und deine Stimme bei Diskussionen aller Remchinger Themen am Ratstisch.
Antje Hill
Sprecherin der Gemeinderatsfraktion
Fraktionssprecherin Antje Hill hat sich für die SPD mit dem nachfolgenden Brief an Verwaltung und Gemeinderat für die Entwicklung einer Starkregen Gefahrenkarte als Arbeitsgrundlage für künftige Bau- und Entwicklungsplanungen eingesetzt:
Sehr geehrter Herr Prayon,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
es ist noch nicht lange her, da haben wir bei der Übergabe des Hochwasserschutz-Bauwerks in Nöttingen tief aufgeatmet, doch die Erfahrungen in unseren Nachbargemeinden und der heutige Artikel im Pforzheimer Kurier, den ich z.K. beigefügt habe, zeigt uns, dass das Thema Hochwasser leider auch aus ganz anderen Ecken kommt und noch lange nicht vom (Rats-)-Tisch ist. Auch bei uns in Remchingen waren schon Keller und Garagen nach Starkregen-Ereignissen betroffen. Betroffen von Wasser, das nicht nur über Pfinz und Kämpfelbach gekommen ist, sondern direkt nicht vorhersehbar vom Himmel: starker Regen, Hagel in einer Menge, die einfach nicht mehr über die Kanalisation abfließen konnte. Genau wie es in dem Artikel beschrieben ist. Die SPD-Fraktion hat mit großem Interesse gelesen, dass es oftmals kleinere und eigentlich recht leicht zu verwirklichende Schutzmaßnahmen sind, die helfen Schäden zu vermeiden.
Dass dies ein Thema war, ist und bleibt, welches den Kommunen schon länger unter den Nägeln brennt zeigt uns die Tatsache, dass einmal schon mehr als 200 Gemeinden in der Bearbeitungsphase dieser Gefahrenkarte sind und dass bei Auftragserteilung einer Starkregen-Gefahrenkarte durch ein Planungsbüro mit 70 % der Kosten vom Land bezuschusst werden.
Die SPD-Fraktion sieht hier dringenden Handlungsbedarf und beantragt, dass die Verwaltung bei einem kompetenten Planungsbüro eine Starkregen-Gefahrenkarte in Auftrag gibt. Vielleicht schaffen wir es dann, Anregungen aus der Karte in die anstehenden künftigen Bau- oder Erweiterungsplanungen der Gemeinde zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Antje Hill
Wir sind für einen neuen Kindergarten und das schon lange und begrüßen, dass nun nach einem Jahr endlich wieder ein Wettbewerb beschlossen wurde, der eigentlich schon eine Weile abgeschlossen sein sollte.
Wir hatten im Juni 2020 eigentlich gehofft, dass der Kindergarten im September 2021, zum Ende der Sommerferien von fast 100 Kindern und ihren Erzieherinnen mit viel Freude in Besitz genommen wird.
Das haben wir im Juni 2020 im Mitteilungsblatt veröffentlicht:
... und heute heißt es: Plan geplatzt, Beschluss wird zurückgenommen, aufgrund nachträglich aufgetretener Schwierigkeiten am Standort. Wir bedauern dies, hauptsächlich natürlich für die Kinder.
Lösung der Kernzeitbetreuung war im Zusammenhang mit dem Kindergarten gefordert – das ist uns fremd.
Um es klar zu sagen, wir haben mit einer Stellungnahme von Edgar Kunzmann angeregt, dass die Bedingungen der Unterbringung der Kernzeitbetreuung in Wilferdingen für alle dort betreuten Kinder und deren Betreuerinnen unzumutbar ist und unterstützen hier eine schnelle Lösung. Doch einen zentralen Campus für mehrere hundert Kleinkinder, Grundschulkinder und Realschulkinder zusammen auf einem Gelände innerhalb eines Wohngebietes, das bereits jetzt ein hohes Verkehrsaufkommen durch Kirche, Schulen und Kindergärten und nicht zuletzt auch durch ausweichenden Durchgangsverkehr ist für die SPD-Fraktion eine schlechte Lösung.
Campus ist gut für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt schon dort beschult werden und dann in neuen oder auch renovierten Räumen endlich richtig untergebracht sind. Doch für Kindergartengruppen ist diese Konzeption keine Lösung.
Wir hoffen nun auf den Architektenwettbewerb, vielleicht können diese Fachleute zaubern. Wir lassen uns überraschen – was auch der Grund der Enthaltung war, denn Neubauten müssen sein und das schnell, aber nicht so!
Antje Hill
Für die SPD-Fraktion