Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub, ob zu Hause oder an ihrem Lieblingsurlaubsziel. Unser Wunsch ist, dass wir alle gesund bleiben und ausgeruht und voller Tatendrang wieder in unseren Alltag zurückkehren.
Die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause ist vorbei, so steht dem Beginn der Sommerpause auch für die aktiven Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nichts mehr im Weg.
Die SPD-Fraktion ist froh, dass die Verwirklichung der Rettungswache in Remchingen einen Schritt weiter gekommen ist. Zu der kontroversen Diskussion wollen wir nichts mehr sagen. Die Wortbeiträge, Veröffentlichungen im Vorfeld und der Bericht in der örtlichen Presse zu diesem Thema sprachen für sich.
Auch die Jahresabschlüsse für die Gemeinde und die Gemeindewerke für das Jahr 2016, die nach der Einführung der Doppik noch ausstand, konnten verabschiedet werden.
Wir sagen auch dazu nur, dass wir den künftigen Gemeinderäten in Remchingen im Jahre 2026 einen ebenso unstrittigen, positiven Jahresabschluss wünschen!
Bei der Entscheidung, die bisher nicht erhobenen Benutzungsgebühren der Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten im Juni 2020, genauso wie die Gebühren für Kernzeit und Hausaufgabenbetreuung für Juni 2020 zu erlassen, was auch den kirchlichen Trägern zugestanden wurde, fiel uns die Zustimmung leicht und wir tragen damit die Erhöhung der Kosten für den Gemeindehaushalt mit.
Anders ging es uns bei dem weniger erfreulicher Beschluss in Sachen Kinderbetreuung, nämlich bei der Erhöhung der Elternbeiträge ab September um 1,9 %.
Lange und kontrovers wurde dieses Thema auch in unserer Fraktion diskutiert. Die Forderung, dass die Kindergartengebühren überhaupt wegfallen sollen, hat viele gute Gründe. Gerade aber der Vergleich der Vorschul- und Kleinkinderbetreuung mit der kostenlosen Bildung an Schulen zeigt, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Systemen reden: einmal der bundesweiten Schulpflicht und auf der anderen Seite des Angebots der Kommunen an Eltern, die Betreuung von Kleinkindern bis zur Schulreife zu übernehmen, wobei die Inanspruchnahme dieses Angebots im Ermessen der Eltern liegt.
Die Kommunen versuchen nun weiter Betreuungskostenteilung: 80 % = Steuerzahler und 20 % Elternbeiträge.
Es liegt uns sehr viel daran, die Qualität der Betreuung in Remchingen zu erhalten und so müssen wir die Notwendigkeit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Elternbeiträge um 1,9 % mit tragen. Hier sind schon eventuelle Einkommenseinbußen in manchen Elternhäusern eingerechnet, die voraussichtliche Erhöhung dieser Kosten liegt nach Auskunft des Kämmerers bei ca. 3 %. Diese Ausführungen berücksichtigend, hat die SPD-Fraktion mehrheitlich dieser Erhöhung zugestimmt.
Klar gesagt, wir unterstützen die Forderungen der Landes-SPD für das kostenlose Bildungsangebot der Vorschulerziehung, aber dies bedarf eines Wechsels des Systems. Das kann nur mit einer Kindergartenpflicht ab einem zu bestimmenden Alter und verbunden mit der Übernahme der Kosten der Betreuung durch qualifizierte Erzieherinnen durch das Land oder den Bund – wer auch immer diese Einrichtung schaffen wird – eingeführt werden.
Trotz alledem, eine schöne Sommerzeit und bleiben Sie gesund,
Ihre SPD – Gemeinderatsfraktion
Antje Hill Andreas Beier Edgar Kunzmann
Aus www.remchingen-prima.de:
Nachhaltigkeit, verkürzte Bauzeiten und optimale Luftfeuchtigkeit sind nur drei von vielen weiteren Vorteilen, mit welchen die SPD Fraktion einen Antrag auf eine Holzbau-Alternative für den geplanten Kindergarten bei der Einbringung in der letzten Gemeinderatssitzung begründete.
Laut SPD Auffassung sprechen viele Argumente dagegen, weiterhin in der gängigen Betonbauweise zu verharren. So rückte das Augenmerk der Fraktion auf einige überzeugende Beispiele von Kindergärten, die ebenfalls aus Massivholz erbaut wurden. Eine solche Herangehensweise an das Projekt würde sicherlich nicht nur auf weitgehende Zustimmung in der Bevölkerung treffen, sondern auch einen nachhaltigeren und klimagerechteren Weg optimal einleiten.
Die Etablierung von Holzbauweisen ist in den letzten Jahren im Trend gestiegen. Dies ist nicht nur den umweltfreundlichen Vorzügen zu verdanken, sondern auch der Entwicklung von neuen Systembauweisen. Sei es beim Bau von privaten oder von öffentlichen Anlagen: Holz gilt als universell einsetzbarer Baustoff, der auch den aktuellen Brandschutzbestimmungen gerecht wird.
Andreas Beier der Vorsitzende der SPD Remchingen im Gespräch mit Jana Waldhauer, die mit viel Elan ihr politisches Leben in Remchingen startet.
„Jana, was war deine Motivation jetzt in die SPD einzutreten?“
„Schon als Jugendliche interessierte ich mich sehr für Politik. Über den Girlsday kam ich auf Einladung von Katja Mast MdB nach Berlin und konnte kurz in das politische Leben hineinschnuppern.
Ich finde es gerade jetzt notwendig, dass wir Jungen politisch aktiv werden und an der Meinungsbildung in Parteien und in demokratischen Gremien mitwirken.
Letztendlich bin ich durch meine gewerkschaftliche Arbeit und meine Funktion als Jugend- und Auszubildendenvertreterin, zur SPD gekommen.
Mir ist es wichtig, Menschen eine gute soziale Zukunft zu bieten. Mit gerechten Löhnen, bezahlbarem Wohnraum und einer sicheren Rente.
Was mir besonders am Herzen liegt, ist es einen sicheren Arbeitsplatz zu bieten, zukunftskonforme Ausbildung sowie die Integration von Flüchtlingen in unsere Kultur.
Innerhalb der Kommunalpolitik habe ich folgende Ideen:
Viel Positives wurde in Remchingen bereits bewirkt, im Hinblick auf die Neueröffnung des Freibades und den aktuellen Beschluss, zum Bau eines neuen Kindergartens.
Ich lebe gerne in dieser Gemeinde und möchte mich in Zukunft bei ihrer Weiterentwicklung einbringen. Das ist meine Motivation, ab jetzt bei euch mitzumachen.„
über diese neue Plattform stand Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon am 11.Mai den Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Fragen direkt über das Internet an ihn stellen konnten, Rede und Antwort.
Fast so, wie bei den bisherigen Veranstaltungen „Auf ein Glas Wein“, zu denen der Bürgermeisters persönlich in jedem Ortsteil eingeladen hat. Dieses Format kann jetzt wegen der Pandemie nicht stattfinden.
Selbstverständlich war auch die SPD Fraktion am Bildschirm, denn wir begrüßen es sehr, dass in Remchingen auch in dieser Situation die Bürgernähe einen so hohen Stellenwert hat. Mit großem Interesse haben wir auf dieser Informationsplattform die offenen und interessanten Ausführungen von Herrn Prayon mit verfolgt.
Dass trotz Pandemie und dem für Publikumsverkehr geschlossenen Rathaus „der See nicht still ruht“ sondern die Gemeindeverwaltung einiges zu tun hat wurde in den über 45 Minuten deutlich.
Unter anderem wurden diese Themenbereiche angesprochen:
Auf alle Fragen gab Herr Prayon klare Antworten, die sowohl die Probleme deutlich aufzeigten, die aber auch die Möglichkeiten und das Verantwortungsbewusstsein der Verwaltung und des Gemeinderats darstellten, um in den nächsten Jahren die Gemeinde Remchingen sicher durch diese Krise zu führen.
Zur Aufzeichnung des Online Treffens: https://www.remchingen-prima.de/roo.html
Unser besonderer Dank gilt Herrn Joachim Geffken, dem Herausgeber von Remchingen-prima, der nicht nur die Technik zur Verfügung gestellt hat, um auf elektronischem Wege diese Veranstaltung zu ermöglichen, sondern der auch die Moderation übernommen hat. Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei Herrn Geffken und seinem Team überhaupt einmal für die immer aktuelle und sachliche Berichterstattung bei „Remchingen prima.de“ bedanken.
Für die SPD-Fraktion
Edgar Kunzmann
Der Mai lockt ins Frei‘
… so sagt ein Sprichwort. Und tatsächlich, wen hält es noch in den eigenen 4 Wänden, wenn die Tage schon wieder so lang sind und dazu das Wetter angenehm warm ist. Wir alle erleben ein zwar ganz besonderes Frühjahr 2020, können uns aber trotz notwendiger Kontakteinschränkungen immerhin in der umgebenden Natur bewegen.
Jedermann hat sogar das Recht auf Erholung in der freien Landschaft. Dabei muss jeder Grundstückseigentümer die Betretung seines Grundstücks dulden. (Art. 14 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet...“). Jedoch ist diese Duldungspflicht nicht grenzenlos und sie ist auch gesetzlich geregelt. So unterliegen landwirtschaftliche Flächen nach § 44 Landesnaturschutzgesetz einem gesetzlichen Betretungsverbot:
Hätten Sie‘s gewusst:
Örtliche Landwirte verweisen zu Recht auf diese Rechtslage, berichten jedoch von Beschimpfungen und Beleidigungen, wenn sie ihre Mitbürger darauf hinweisen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist der Meinung, dass es doch von keinem Nutzer der Landschaft zu viel verlangt ist, keine Trampelpfade nach Belieben anzulegen bzw. seinen Vierbeiner dessen Geschäft nicht im Viehfutter verrichten zu lassen. Sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten ist doch nicht zu schwierig. Sowohl der Landwirt wie seine Tiere danken es. Rücksicht ist nicht krisenabhängig, sondern eine Grundlage des friedvollen Zusammenlebens einer Gesellschaft. Bleiben Sie gesund!
Für die SPD-Fraktion
Antje Hill
