Gemeinderatsfraktion
Die Remchinger SPD Gemeinderatsfraktion hat dem Haushaltsplan 2017 uneingeschränkt zugestimmt. In einer umfassenden Stellungnahme wurden alle aktuellen Investitionsmaßnahmen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dargestellt.
Die Begründung für die Zustimmung und eine Bewertung der Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen ist in der hier komplett wiedergegebenen Haushaltsrede zu finden.
Man könnte wirklich meinen, es gäbe in dieser Gemeinde keine wichtigeren Themen, als den FCN. Nach der letzten Sitzung des Gemeinderats hatten wir eigentlich gedacht, dass nun alles gesagt worden ist und die Verwaltung und der Gemeinderat sich mal wieder wichtigen Fragen zuwenden kann. Leider haben wir uns getäuscht, das Gemeindeblatt war hauptsächlich wieder nur mit diesem leidigen Thema voll. Einiges dieser Berichte und Einlassungen gibt uns Anlass, uns heute auch noch einmal dazu zu melden.
Die Stellungnahme zum Haushaltsplan fällt in diesem Jahr besonders schwer. Wie wirkt sich die Wirtschaftskrise auf unseren Haushalt aus? Wird es bei uns dramatische Einbrüche in der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer geben, oder kommen wir mit einem blauen Auge davon?
Können wir von dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung Hilfe erwarten? Kommen über das Land genügend Mittel in Remchingen an, um notwendige Investitionen zu unterstützen und damit der Wirtschaft und dem Gewerbe vor Ort zu helfen?
