Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Die schwarz-gelbe Logik zu diesem Gesetz verkündet der FDP-Wirtschaftsminister Brüderle:
"Wenn weniger Geld da ist, muss mehr Geld ausgegeben werden, denn zum Sparen ist jetzt nicht die richtige Zeit."
Auf dem Marktplatz in Karlsruhe fand heute die große Wahlkampfveranstaltung mit Ute Vogt und Frank-Walter Steinmeier statt.
Natürlich ließen sich die Mitglieder der Enzkreis-SPD diese Gelegenheit nicht entgehen und fuhren mit der Stadtbahn zu diesem Ereignis.
Am 10. Mai kamen unser Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, der Parteivorsitzende Franz Müntefering und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil nach Karlsruhe, um der SPD-Basis das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September 2009 vorzustellen und zu diskutieren.
