Stellungnahme der SDP Fraktion zum Haushaltsentwurf für 2012

Veröffentlicht am 19.01.2012 in Fraktion

Ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 24,7 Millionen Euro gegenüber einem Vermögenshaushalt von knapp 7 Millionen Euro zeigt, dass die vielen, durchaus notwendigen und richtigen Investitionen zu den erwarteten Folgekosten führten, die wir schon jahrelang angemahnt haben. Das bedeutet zwar nicht, dass die Gemeinde ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden kann, aber es bedeutet in unseren Augen, dass wir sehr genau über weitere Investitionen nachdenken müssen.

Der Verwaltungshaushalt verträgt keine höheren Belastungen – zumindest nicht in den nächsten Haushaltsjahren. Wenn man betrachtet, dass sich die FAG Zuweisungen halbieren, aber auf der Ausgabenseite keine Ausgaben zurückgefahren werden können. Im Gegenteil die Kreisumlage steigt kräftig von 3,1 Mio € auf 3,8 Mio €, was wir den Kreistagsfraktionen der FWV und der Grünen zu verdanken haben. Die Ausgabenverminderung durch eine Verringerung der Zuführung zum Vermögenshaushalt von 7,57 % auf 1,62 % kann man ja nicht als echte Einsparung auf der Ausgabenseite gelten lassen. Da in diesen Monaten europaweit so viel von Rettungsschirmen gesprochen wird, könnte man diese Maßnahme höchstens als vorübergehende Gehilfe bezeichnen, die aber so schnell wie möglich wieder überflüssig werden sollte. Dies, nämlich ein Aufbauen unserer Rücklagen ist unser Ziel und SPD-Fraktion wird ihren Beitrag in der vorsichtigen und Planung und punktgenauen Umsetzung von Investitionen leisten, um unsere Rücklagen ihn beruhigendere Zonen zu führen.

Bei aller kritischen Betrachtung, kann festgestellt werden, dass in der Gemeinde im vergangenen Jahren kräftig Schulden gesenkt wurden: von 499,39 € pro Einwohner Ende 2009 auf voraussichtlich € 393,3 €/EW Ende. Wir stehen vor einer schwierigen, aber nicht dramatischen Haushaltssituation, die wir alle gemeinsam – davon ist die SPD-Fraktion überzeugt – souverän packen werden. Man braucht kein großer Mathematiker zu sein, um festzustellen, dass bei sinkenden Einnahmen und bleibenden sogar steigenden Ausgaben kein Gewinn zu machen ist.

Also was tun? Hände in den Schoß legen und warten bis der Sturm vorüber ist? Ganz bestimmt nicht! Und da setzen wir als SPD Fraktion ein dickes Ausrufezeichen: Erstens gab es schon immer mal wieder Durststrecken und im übrigen teilen wir die Einschätzung der Verwaltung, dass sich die Zuweisungen wieder verbessern, die Umlagen verringern und unsere Zuführung für den Vermögenshaushalt dadurch wieder fließen kann. Aber wie gesagt, Vorsicht ist geboten.

Unser Vorschlag: „Wenn wir kein oder weniger Geld zum ausgeben haben, können wir uns die Zeit nehmen kreativ zu planen, was wir machen, wenn wieder welches da ist.“

Der Gemeinde Remchingen stehen viele Aufgaben und Veränderungen bevor, die einer sorgfältigen Planung bedürfen. Darum haben wir keine Sorge, dass der Verwaltung oder dem Gemeinderat in 2012 die Arbeit ausgeht. Allein die Ortsentwicklung Remchingens wird viele Diskussionen und Beschlüsse erfordern. Wunschvorstellungen haben wir sicher alle – wir sind bestimmt alle daran interessiert den Remchinger Bürgerinnen und Bürgern eine moderne, funktionierende und trotzdem lebens- und liebenswerte Gemeinde zu entwickeln. Die SPD-Fraktion ist sich sicher, dass die Ortsentwicklung eine so grundlegende Erneuerung und Ergänzung der künftigen Gestaltung aller Ortsteile bedeutet, dass wir nicht nur das kommende Jahr brauchen werden, um hier eine Linie zu finden und einen Zeitplan zu beschließen, der greift. Wir freuen uns auf diese Arbeit und darauf, dass wir unsere Vorstellungen und Ideen mit einbringen können.

Doch nicht nur diese Zukunftsgestaltung wartet auf uns, wir haben ganz konkrete Aufgaben, die erfüllt werden müssen.

Instandhaltung und Sanierung ist nach wie vor ein großer Posten in unserer Haushaltsplanung.
Wir sehen uns da nicht nur in der Verantwortung bei Kanälen, Straßen, Feldwegen und weiteren weniger spektakulären aber kostenintensiven Baumaßnahmen, sondern auch bei Gebäuden der Gemeinde, wie z.B. den Schulen oder dem Pflegeheim. Hier wurde eine stattliche Liste an Wünschen vorgelegt hat. Aber wir sind auch in der Pflicht bei den Kindergärten der Kirchengemeinden und da stehen konkret einige Investitionen in Wilferdingen an. Wir möchten nicht verhehlen, dass es uns sehr schwer fällt, hier den Wünschen des Trägers zuzustimmen, wenn auf der anderen Seite von der Kirchengemeinde keine Einsicht besteht, den ihr vorgelegten Kindergartenvertrag, der u.a. auch die Regelungen der Finanzierung von Investitionen beinhaltet, zu unterschreiben. Die SPD-Fraktion sieht hier die Kirchengemeinde Wilferdingen in Verzug, denn die beiden anderen Kirchengemeinden haben die Verträge mit der Gemeinde schon länger geschlossen. Wir hoffen, dass dieses Hindernis kurzfristig aus der Welt geschafft wird.

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um eine Aufstellung und kurze Beurteilung aller geforderten und teilweise schon mit den Trägern besprochenen Maßnahmen, die in den genannten Gebäuden im Augenblick der Gemeinde vorliegen. Wir sind der Meinung, dass auch hier ein Zeitenplan aufgestellt werden muss, der sowohl uns als Investor bzw. Zuschussgeber, als auch den Trägern der Einrichtungen Planungssicherheit gibt.

Es ist keine Frage, dass Investitionen, die aus sicherheitsrelevanten oder energetischen Gründen getätigt werden müssen, zugestimmt wird – nur müssen mit Rücksicht auf die Finanzen auch hier Prioritäten gesetzt werden. Hilfreich ist bei der Finanzierung der Kindergartenplätze der zusätzliche Geldsegen, der von der neuen Landesregierung mit dem Pakt für Familie und Kinder in Höhe von € 313.000 mehr für die Kleinkinderbetreuung kommt.

Weiter sehen wir Sozialdemokraten die Aufgabenstellung der Gemeinde mit der Errichtung und Vermietung des Hauses Pfinzaue nicht als erfüllt. Mit dem Einzug der Mieter ist es nicht getan, das haben wir schon im vergangenen Jahr festgestellt, es muss sich hier ein miteinander entwickeln, das Einsamkeit und Alleinseins gar nicht erst in das Gebäude lässt. Ein Schritt auf den richtigen Weg ist der Runde Tisch mit den Verantwortlichen des Pflegeheims, des Hauses Pfinzaue und der Diakoniestation, der inzwischen einmal getagt hat. Doch helfen den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Lippenbekenntnisse nicht weiter, es muss hier konkrete und verlässliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen einkehren. Wir sehen die Gemeinde hier schon in der Pflicht die Grundlagen zu schaffen und die Verantwortlichen weiter zu fordern. Die ersten Weichen für eine Gestaltung einer gemütlichen Oase mit Möglichkeiten für gemeinsame Freizeitgestaltung in der Eingangshalle sind gestellt, wie wir gehört haben. Wir haben aber ebenso gehört, dass im Außenbereich der von uns schon mehrfach angesprochenen Mehrgenerationengarten und die parkähnlichen Anlage in den Pfinzauen, die nicht nur von den Mietern des Hauses Pfinzaue, sondern auch von Besuchern und Bewohnern des Pflegeheims und erholungssuchenden Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden wird, zu den Akten gelegt wurde. Dies ist ein Thema, das wir in nächster Zeit noch einmal auf den Tisch bringen werden. Wir sehen hier keine gartenarchitektonischen Prachtanlagen vor uns, sondern alltagstaugliche und entsprechend machbare Lösungen.

Das eigentlich ärgerliche an dieser Sache ist nicht, dass es eine Zeitverzögerung gibt, die diese Forderung der SPD erfährt, sondern dass solche Vorschläge und Ideen, die auf dem kurzen Weg geboren wurden, einfach still verschwinden im Nirwana der Verwaltung, ohne dass man es für notwendig erachtet, mit uns darüber zu reden.

Die Hochbeete des Mehrgenerationengartens treffen da sicherlich auf die Überdachung der Bushaltestelle am Friedhof Nöttingen in der Talstraße, sie können dann dort mit der Forderung nach einem Gehweg für Fußgänger am Striesterweg und noch dem einen oder anderen still begrabenen Projekt diskutieren. Doch Spaß beiseite, es sind ja keine Millionenprojekte, die wir hier angesprochen und angeregt haben. Es sind die berühmten Alltagsprobleme, die eigentlich problemlos zu lösen wären, aber nicht jedem wichtig sind. Dies gibt nicht nur unseren Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl der Unzufriedenheit mit „denen da oben“, sondern lässt uns als Fraktion stutzen: „hatten wir das nicht schon mal?“

Bei allem Verständnis für Visionen einer Zukunftsgemeinde und für die vielen und großen Aufgaben in einer Verwaltung, hier ist klein-klein gefragt, denn das ist meistens bürgernah und Kommunalpolitik für die Menschen. So wie wir jederzeit offen und bereit sind, mit zu planen und mit zu entwickeln, erwarten wir, dass wir in solchen Fragen ernst genommen werden.

Die SPD-Fraktion sieht auch im Bereich der Jugendarbeit keine spürbaren Fortschritte mehr. Wir sind uns darüber klar, dass dies ein schwieriges Feld ist, in dem ganz dicke Bretter gebohrt werden müssen. Es ist leider mit Gesprächen und Appellen nicht alles ins Lot zu bekommen, hier braucht man einen sehr langen Atem, um Erfolge, ja um überhaupt die Jugendlichen zu erreichen. Es gibt viele grundverschiedene Gruppen in Remchingen, die ihre eigenen Vorstellungen haben und es wird nicht gelingen, es allen recht zu machen oder auch nur alle in ein Boot zu holen. Vielleicht kann man über Projektarbeit an unseren Schulen die Jugendlichen in kommunale Planungen im Jugendbereich einbinden, auch hier wird nicht blitzartiges Interesse und Begeisterung auftreten, aber es wäre mal ein Anfang. Sicher gibt es einige solcher Möglichkeiten. Wir haben kompetente und engagierte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte z.B. im Jugendausschuss, die gerne ihre Erfahrung mit einbringen – sie müssen nur mit einbezogen werden.

Von der Jugendarbeit ist es nicht weit zu unseren Vereinen, denn dort wird vorbildliche Jugendarbeit geleistet, was jeder interessierte Bürger in den Berichten der Vereine über das ganze Jahr lesen kann. Genau diese Arbeit mit allen Kindern und Jugendlichen unserer Gemeinde hatten wir im Sinn, als wir die Vereinsförderrichtlinien verabschiedet haben und die Zuschüsse für die Jugendlichen verdoppelt haben - die Förderung des Breitensports und vor allem der Jugendarbeit. Die SPD-Fraktion sieht, dass die Vereine dies grundsätzlich verstanden haben. Die Jugendarbeit in Remchingen kann sich wirklich sehen lassen und das Engagement der Ehrenamtlichen in unseren Vereinen ist einfach nicht zu toppen.

Wir hatten die Vereinsförderung in Remchingen im letzten Jahr als „finanzielle Planungshilfe für die Remchinger Vereine“ begrüßt, da müssen wir sagen, dass das wohl doch von dem einen oder anderen Verein als „finanzielle Planungsaufforderung“ missverstanden wurde. Hier bitte wir um Verständnis und Zurückhaltung, denn auch die Mittel einer Gemeinde sind endlich, zumindest bei verantwortungsbewussten Entscheidungsträgern. Die SPD-Fraktion spricht sich ausdrücklich dafür aus, dass die Zuschüsse für planbare Investitionen der Vereine auf die eingestellten € 100.000 begrenzt werden. Dies ist der Betrag, den wir im Haushalt verantworten können und werden.
Ich komme noch einmal zurück auf die kommenden Aufgaben der Gemeinde, die durch gefasste Beschlüsse im Haushaltsjahr auf uns zukommen werden.

Wir begrüßen es, dass die Ortsumfahrung Nöttingen Realität wird. Lange genug stand sie auf unserer Wunschliste und wir gehen nun davon aus, dass die Planung und vor allem die Umsetzung zügig weiter läuft. Endlich werden die Nöttinger Bürgerinnen und Bürger hier eine Gefahrenquelle im Sraßenverkehr weniger haben und auch erheblich von Verkehrslärm entlastet werden. Sorgen macht uns jedoch weiter die Versorgung mit Lebensmitteln in diesem Ortsteil. Hier sehen wir nach wie vor dringenden Handlungsbedarf und hoffen, dass auch hier in der nächsten Stellungnahme zum Haushalt lobend der Vollzug gemeldet werden kann. Die Planung und vor allem die Genehmigung eines Vollversorgers in Nöttingen dauert mit Sicherheit länger als die Bauzeit eines solchen, daher muss die Gemeinde hier in die Puschen kommen, damit endlich die Lücke geschlossen werden kann.

In Wilferdingen sieht die SPD-Fraktion mit Interesse der Planung eines neuen Bauhofes entgegen. Dies gehört für uns in den Bereich: „Zukunft in einem zeitgemäßen Remchingen.“ Es ist wenig einsichtig, dass der Bauhof in einem wunderschönen, innerörtlichen Gebiet angesiedelt ist, das sich als Wohngebiet ganz offensichtlich anbietet. Wir wollen Landschaft sparen, aber Familien in Remchingen ansiedeln. Hier bietet sich eine Gelegenheit Innerorts Wohnraum zu schaffen und dieses Ziel zu verwirklichen. Wir fordern die Gemeinde auf, diese Planung sobald als möglich anzugehen, zumal das Gebiet auch noch im Sanierungsgebiet Wilferdingen II liegt und hier Zuschüsse fließen würden.

Diese Maßnahme sehen wir als ebenso wichtig an, wie die Planung eines zeitgemäßen Rathauses für Remchingen. Lange – eigentlich schon über 20 Jahre lang - haben wir diskutiert, neues Rathaus oder nicht. Die SPD-Fraktion steht nun – wie ich zugeben muss nach langem Zögern - hinter dem Wunsch der Verwaltung ein neues Rathaus zu bauen. Wie gesagt – erst einmal ruhig und kreativ planen, so wie es der Investitionsplan vorsieht, wir haben die Zeit dazu. Wenn hier die Entscheidung für ein Projekt gefallen ist, aber schnell bauen. Es ist einfach keinem mehr darzustellen, dass keines unserer Rathäuser barrierefrei ist. Die räumlichen Verhältnisse sind besonders in Wilferdingen äußerst beengt. Der Zustand der Gebäude in Singen und Nöttingen ist schlichtweg eine Zumutung – was Singen nun sogar schriftlich hat, mit der Einstufung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung. Bei einer anderen Einrichtung unserer Gemeinde oder einem unserer Vereine würden diese Verhältnisse weder von der Bevölkerung noch dem Gemeinderat toleriert werden. Wir sehen hier insbesondere unsere Verantwortung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegenüber, die Anspruch auf zumutbare Arbeitsplätze haben.

Nicht nur in dieser Frage sehen wir gespannt den Vorschlägen Dr. Acoccelas für die Ortsentwicklung entgegen.

Die SPD- Fraktion möchte, dass im Jahr 2012 das schon einmal eingeforderte Treffen Schulausschuss mit Schulleitungen stattfindet. Abgesehen davon, dass uns die direkte Information über unsere Schulen wichtig ist, möchten wir mit den Verantwortlichen über die Reaktionen in Remchinger Schulen auf die Bildungspolitik des Landes sprechen. Wir halten ein Gespräch auf Gemeindeebene – nicht in den einzelnen Fraktionen - für sinnvoll, da nur mit einer gemeinsamen Linie Neuerungen, wie z.B. Ganztagsschulen, erreicht werden können.

Ich wiederhole mich, es wird ein spannendes Jahr: Visionen für die zukünftige Gemeinde Remchingen, personelle Veränderungen an maßgeblichen Stellen in der Verwaltung – alles das wird uns umtreiben und die Arbeit nicht leicht machen.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan für 2012 zu.

Sehr geehrter Herr Prayon, wir haben auch in diesem Jahr gerne mit Ihnen zusammen gearbeitet und bedanken uns für Ihre Offenheit und das persönliche und vertrauensvolle Klima im Gemeinderat. Wir sichern Ihnen gerne unsere Bereitschaft zu, auch in dem kommenden Jahr unser Bestes für die Gemeinde und die Bevölkerung von Remchingen zu geben: nämlich unser Engagement und unsere Zeit, unsere Ideen und - wenn das auch mancher nicht für unser Bestes halten wird – unsere Hartnäckigkeit und Direktheit.
Wir danken den Herren Ebel und Kunzmann für die geleistete Arbeit an diesem Haushaltsentwurf, die es ermöglicht, den Haushalt für 2012 noch vor Jahresende zu verabschieden.
Auch den Amtsleitern danken wir für die gute Zusammenarbeit, die immer wieder zeigt, dass kurze Wege oft viel Unmut vermeiden können.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs sagen wir danke für ihre engagierte und bürgernahe Arbeit im abgelaufenen Jahr. Dem Personalrat wünschen wir weiter eine erfolgreiche Arbeit und danken für sein Engagement, das wir gerne unterstützen.

Den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sagen wir auch Dank für die Zusammenarbeit über alle Grenzen hinweg – es hat Spaß gemacht, mit Euch in den Sitzungen und danach!

Nicht vergessen wollen wir natürlich das Organ der Öffentlichkeit – unsere Berichterstatter, Frau Günther und Herrn Knöller, Dank für Ihre Geduld, z.B. auch heute und die freundliche Berichterstattung.

Remchingen, 15.12.2011

 

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