Referat von MdB Rainer Arnold bei der Kreisdelegiertenkonferenz in Keltern

Letzte Woche fand in Ellmendingen eine KDK des Enzkreises statt. Tagesordnungspunkte waren u.a. die Wahl von 2 Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz im Juni sowie eine Satzungsänderung auf Grund des Neuzuschnitts der Wahlkreise für die bevorstehende Landtagswahl.

Als Gastredner hielt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss, Rainer Arnold, ein hochinteressantes Referat über den
Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Arnold kennt die Lage vor Ort. Immer wieder besucht er die Krisengebiete, um sich persönlich ein Bild von der Lage unserer Soldaten, aber auch der afghanischen Zivilbevölkerung zu machen. Wichtig ist es Rainer Arnold in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die Debatte, ob es sich hier um einen Krieg handele, leider die falsche Seite bediene: Im Krieg muss keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen werden. Die Taliban würden dem Kriegsrecht und nicht mehr den Terroristengesetzen unterliegen, was sie ja unbedingt erreichen wollen. Wobei sich die Taliban selbst an keinerlei Völkerrecht halten. Selbst das Rote Kreuz war gezwungen, die Markierung ihrer Fahrzeuge zu entfernen, da diese Transporte mit Vorliebe von den Taliban angegriffen wurden.

Inzwischen engagieren sich über 80 Länder in Afghanistan im zivilen Wiederaufbau und eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Deutschland ist hauptsächlich für den Polizeiaufbau zuständig, Italien für die Justiz, Japan Entwaffnung und Entmilitarisierung, Reintegration, Großbritannien die Drogenbekämpfung und USA den Armeeaufbau. Die Lage im Norden Afghanistans, wo sich die deutschen Soldaten befinden, galt lange Zeit als relativ sicher. Inzwischen ist die Lage in Kundus immer gefährlicher geworden. Bis Ende Aprilsind beim Bundeswehreinsatz 43 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Erfolge verzeichnet Deutschland jedoch in der größten Stadt im Norden, Masar-e Scharif (Privinz Balkh). Die Zusammenarbeit zwischen Afghanen, Mullahs und Deutschen klappt, der Aufbau der Märkte, des Rundfunk und 13000 km neue Straßen lässt sich als Erfolgsbilanz verbuchen. Auch die Kindersterblichkeit (bisher die höchste der Welt) in im vergangenen Jahr um 70000 Babies zurück.

Doch die westlichen Staaten werden wohl nicht mehr all zu lange durchhalten können, weder materiell noch innenpolitisch. Die Truppenreduzierung für die nächsten Jahre ist geplant. Ab 2011 will man beginnen, den Afghanen die Verantwortung für die Sicherheit zu übertragen und das internationale Kontingent verkleinern. Private Hilfsorganisationen werden aber wohl noch lange im Land benötigt werden.

Es war ein ehrliches, zum Teil düsteres Bild, das Rainer Arnold vom Afghanistaneinsatz gezeichnet hat, jedoch stets mit dem Hinweis auf die internationale Verantwortung und Hoffnung, langfristig gesehen den Afghanen auf dem Weg in eine eigenverantwortliche Zukunft geholfen zu haben.

Uschi Bodemer, OV-Vorsitzende