SPD Remchingen

 

Gemeinderatsfraktion: Gesunde Finanzen - Neue Rathaus-Bauaufträge insgesamt billiger

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion

Eine insgesamt gesunde Finanzlage mit einem positiven Ausblick auf das Gesamtjahr wurde auf der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22. Juni vorgestellt. Volker Bräuninger (SPD) wies in seiner Stellungnahme auf den Bedarf erschlossener Gewerbeflächen hin und mahnte eine zügige Umsetzung an.

Das waren die wichtigsten Punkte der Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2017:

Finanzzwischenbericht 
Die aktuelle Halbjahresbilanz zeigt insgesamt bessere Zahlen als geplant. Insbesondere die Einnahmen bei Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer fallen besser als in den Planansätzen aus. Von den mit etwas über 11 Mill. € geplanten Investitionen sind derzeit bereits etwa 2,3 Mill. erledigt. Es sind weitere Arbeiten fertiggestellt, aber noch nicht abgerechnet. Der von Herrn Kunzmann dargestellte Ausblick für 2018 weist eine leicht verbesserte Entwicklung aus. 

In der Aussprache wies Volker Bräuninger (SPD) auf die Bedeutung der Gewerbesteuern und in diesem Zusammenhang die Bereitstellung weiterer Gewerbeflächen hin. 

Material- und Beleuchtungskonzept für das neue Rathaus 
Das vom Architekturbüro Steimle vorgestellte Konzept wurde vom Gemeinderat nach einer Reihe von detaillierten Nachfragen und Vorschlägen der Räte als Grundlage für die jetzt anstehenden Ausschreibungen mit einer Enthaltung festgelegt. 

Auftragsvergaben Rathausbau
Die Vergabe von Gerüst-, Dachdecker- und Fensterarbeiten wurde jeweils mit einer Enthaltung beschlossen. Das Gesamtpaket kann unterhalb der geplanten Kosten vergeben werden, auch wenn wegen der aktuellen Marktpreise das Dachdeckungsgewerk teurer als geplant ausfallen wird.

Lichtumstellung in vier Schulen und der Sporthalle Wilferdingen 
Die Vergabe des Auftrags für die Lichtumstellung auf LED Leuchten in den Sommerferien wurde mit einem geringerem als geplanten Aufwand einstimmig beschlossen.

Änderung der Wasserversorgungssatzung 
Durch EG Richtlinie ist seit 2016 der Einbau anders bezeichneter Wasserzähler erforderlich. Das muss in der einstimmig beschlossenen Satzungsänderung für die Wasserversorgung berücksichtigt werden. Preisänderungen sind damit nicht verbunden. 

Bundetags- und Bürgermeisterwahlen 
Die Bestellung der Wahlvorstände für beide Wahlen wurde vorbereitet. Die Bürgermeisterwahl wurde für den 12. November 2017 festgelegt. Soweit ein zweiter Wahlgang notwendig wird, ist dafür der 3. Dezember 2017 vorgesehen. Eine öffentliche Vorstellungsrunde für die Kandidaten in der Kulturhalle Remchingen ist für den 6. November 2017 geplant.

Kindergartenbeiträge 
Das neue Tarifrecht führt zu höheren Personalkosten in den Kindergärten. Daher sind ab 1. September 2015 etwa 5% höhere Gebühren beschlossen worden. Von den Gesamtkosten der Kinderbetreuung entfallen auf die Eltern 20%. 

 

 

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Termine

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19.10.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Kulturhalle Remchingen/Sitzungssaal, Hauptstraße 115

09.11.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Kulturhalle Remchingen/Sitzungssaal, Hauptstraße 115

23.11.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Kulturhalle Remchingen/Sitzungssaal, Hauptstraße 115

07.12.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Kulturhalle Remchingen/Sitzungssaal, Hauptstraße 115

21.12.2017, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Kulturhalle Remchingen/Sitzungssaal, Hauptstraße 115

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